Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung, Vertragspartner, Angebot, Vertragsschluss

1.1. Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen von MySpass-Shop liegen die nachfolgenden Geschäftsbedingungen zugrunde. Die Verkaufsbedingungen können zur besseren Durchsicht ausgedruckt oder per Download abgespeichert werden. Entgegenstehende Bedingungen der Vertragspartner erkennt MySpass-Shop nicht an, auch wenn durch MySpass-Shop Aufträge ausgeführt werden, ohne zuvor nochmals ausdrücklich diesen Bedingungen zu widersprechen. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von MySpass-Shop gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Ware seitens des Vertragspartners als anerkannt. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.

1.2. Der Vertrag kommt zustande mit der BRAINPOOL Artist und Content Services GmbH (im Folgenden „MySpass-Shop“ genannt), soweit nicht ausdrücklich anders angegeben.

Anschrift:
BRAINPOOL Artist und Content Services GmbH
Schanzenstraße 22
51063 Köln 

BRAINPOOL Artist und Content Services ist ein Unternehmen der Brainpool TV GmbH.

Sitz Köln
Amtsgericht Köln HRB 31644
UST-ID: DE 202884937

Geschäftsführung: Prof. Dr. Andreas Scheuermann, Frederic Komp, Ingrid Langheld

Etwaige Beanstandungen bitten wir zu richten an:
• Per E-Mail: shop@myspass.de
• Per Telefon an das MySpass-Shop Service-Center: Tel + 49(0)1805 / 66 33 81  (14 ct./Min aus dem deutschen Festnetz, abweichende Preise aus dem Mobilfunk, max. 0,42€/min)

1.3. Angaben zu Waren und Preisen im MySpass-Shop bzw. im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich und freibleibend und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, Irrtümer sind vorbehalten. Durch das Tätigen einer Bestellung geben Sie das bindende Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Dieses geschieht durch das Klicken des Buttons "Zahlungspflichtig Bestellen". Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Annahme der Bestellung und damit der  Kaufvertrag zwischen  MySpass-Shop und Ihnen kommt entweder durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der bestellten Ware durch MySpass-Shop zustande.

2. Widerrufsrecht

2.1. Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MySpassShop / BRAINPOOL Artist & Content Services GmbH

Schanzenstraße 22

51063 Köln

Deutschland

E-Mail: shop@myspass.de

Tel.+ 49(0)900 / 1123 500 (49 ct./Min aus dem deutschen Festnetz,  abweichende Preise aus dem Mobilfunk, max. 2,99€/min)

Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts durch Rücksendung der Sache senden Sie diese bitte an folgende Adresse:

Mundo GmbH

MySpass-Shop Lager

Reichenberger Str. 47

86161 Augsburg

Deutschland

Widerrufsfolgen  

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

2.2. Senden Sie die Sache bitte nicht unfrei zurück, um Strafporto zu vermeiden. Sollten Sie nicht in Vorleistung treten wollen, können Sie unter der Telefonnummer: + 49(0)900 / 1123 500  (49 ct./Min aus dem deutschen Festnetz, abweichende Preise aus dem Mobilfunk, max. 2,99€/min)
oder per E-Mail an: shop@myspass.de gerne eine Retourenmarke anfordern. Beachten Sie bitte, dass die in dieser Ziffer 2.2. genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

2.3. Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierte und Waren, die sich aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung eignen. 

2.4. Kostentragungsvereinbarung:

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben SIe die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

3. Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Lieferung, Warenverfügbarkeit 


3.1. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen 4,90 EUR pro Bestellung. Bei Lieferungen nach Österreich fallen 8,90 EUR und in die Schweiz (aufgrund der hohen Zollvorstellungsgebühren) 14,90 EUR an. Eventuell anfallende Gebühren für Lieferungen an Sonderziele (Inseln, Almen, etc.) sind vom Kunden zu tragen. Lieferungen in andere Länder sind derzeit nicht möglich. Bei Bestellungen aus/Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union gilt Brutto für Netto.

3.2. Die Bezahlung im Inland kann per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal erfolgen. Wird die Zahlungsart Vorkasse gewählt, muss der Betrag von Ihnen innerhalb von 14 Tagen gezahlt werden, ansonsten wird die Bestellung automatisch gelöscht. Bitte nutzen Sie bei der Überweisung Ihre Bestellnummer als Verwendungszweck um eine schnelle Zuordnung zu Gewährleisten. Bei Zahlungsart "Nachnahme" werden zusätzlich 6,00 EUR Nachnahmegebühr berechnet. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift entbinden Sie hiermit Ihre Bank unwiderruflich von Ihrer Datenschutzpflicht und verpflichten sie, MySpass-Shop Ihren vollständigen Namen und aktuelle Anschrift mitzuteilen.

3.3. Die Bezahlung aus dem Ausland kann per Vorkasse, Kreditkarte, Sofortüberweisung oder PayPal erfolgen. Zahlung und Lieferung per Nachnahme ins Ausland ist derzeit nicht möglich. Anfallende Gebühren für Zahlungen aus dem Ausland tragen Sie ausnahmslos und in voller Höhe. Wir empfehlen Ihnen bei Zahlungen aus dem Ausland die Zahlung mittels Kreditkarte zu veranlassen, da so eventuelle Unklarheiten durch uns fehlerhaft übermittelte BIC/IBAN/SWIFT-Daten und eine eventuell dadurch nicht zuordenbare Zahlung vermieden werden können. 

Die Bankverbindung für Zahlungen per Vorkasse lautet:

Kontoinhaber: Brainpool Artist und Content Services GmbH

Kontonummer: 129935300 (Commerzbank AG)

Bankleitzahl: 370 40044

Bitte vermerken Sie als Verwendungszweck Ihrer Überweisung „MySpass-Shop“ sowie Ihre jeweilige Auftragsnummer, die in Ihrer Bestellbestätigung aufgeführt ist.

3.4. MySpass-Shop behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir schließen eine Haftung bei Verlust aus.

3.5. Im Falle eventuell erfolgter Rücksendungen kann der Rechnungsbetrag entsprechend gekürzt werden.

3.6. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Rechnung zu stellen.

3.7. MySpass-Shop liefert nur an Endverbraucher in haushaltsüblichen Mengen. Ein unternehmerischer Wiederverkauf unserer Ware ist nicht gestattet.

3.8. MySpass-Shop ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn Ihnen dies zumutbar ist.

3.9. Im MySpass-Shop finden Sie Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten. MySpass-Shop nimmt keine Reservierung der Ware zwischen Bestellung und Zahlungseingang vor. Bei zwischenzeitlicher Nichtverfügbarkeit werden Sie unverzüglich informiert. Sofern MySpass-Shop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellen Ware nicht in der Lage ist, z.B. aufgrund eines Verschuldens des Zulieferers etc., ist MySpass-Shop Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn MySpass-Shop mit dem betreffenden Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen hat. Geleistete Zahlungen werden im Falle eines Rücktritts zurückerstattet. Darüber hinaus gehende Ansprüche hieraus stehen Ihnen nicht zu.

 
4. Gefahrübergang

4.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache an Sie auf Sie über.

4.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn Sie sich im Verzug der Annahme befinden.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von MySpass-Shop.

5.2. Sie sind bis zum Eigentumsübergang verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.

5.3. Sie sind verpflichtet, MySpass-Shop bis zum Eigentumsübergang einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel bis zum Eigentumsübergang haben Sie MySpass-Shop unverzüglich anzuzeigen.

5.4. MySpass-Shop ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten Ihrerseits, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 5.2 und 5.3, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herausverlangen.

6. Mängel

6.1. Sie müssen uns innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Zeitpunkt, zu dem eine offensichtliche Mangelhaftigkeit der Ware festgestellt wurde, über diese schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Die Gewährleistung entfällt zudem, wenn Sie den Mangel bei Abschluss des Vertrages kannten oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannten. Dies gilt nicht bei Arglist von MySpass-Shop.

6.2. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft Sie. Wurden Sie durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft Sie für Ihre Kaufentscheidung die Beweislast.

6.3. Die Gewährleistung erfolgt im Übrigen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haftungsbeschränkungen

7.1. MySpass-Shop haftet nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt nicht, soweit leicht fahrlässig wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung von MySpass-Shop auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Die Haftung nach Satz 1 ist jedoch der Höhe nach auf das Doppelte des jeweiligen Warenpreises beschränkt. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MySpass-Shop.

7.2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ihre Ansprüche aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei MySpass-Shop zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

8. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

9. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

9.1. Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. 

9.2. Gleiches gilt für ein Zurückbehaltungsrecht, sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann handelt.  Ist dies nicht der Fall, so können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann geltend machen, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext mit Ihren Bestelldaten wird in unserem Hause – soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§26 BDSG) - gespeichert. Sofern Sie diese in gedruckter Form wünschen, können Sie die "Bestellbestätigung" ausdrucken. Diese erscheint auf Ihrem Bildschirm, nachdem Sie die Bestellung abgeschickt haben. Sofern Sie uns Ihre E-Mail-Adresse mitgeteilt haben, erhalten Sie zusätzlich alle relevanten Daten Ihrer Bestellung per E-Mail, die ebenfalls ausgedruckt werden kann.

11. Datenschutz

Zur Ausführung von Bestellungen werden einige personenbezogene Daten von Ihnen benötigt. Informationen zur Verarbeitung dieser Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

12. Anwendbares Recht, Nebenabreden, Schriftform

12.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Jegliche Änderung und/oder Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verträge bedarf der Schriftform.

12.3. Bedarf nach den AGB eine Erklärung der Schriftform, so wird dieses Erfordernis nicht durch Übermittlung per Fax oder E-Mail gewahrt.

13. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Köln. Das Recht zur Klage an jedem anderen Ort mit gesetzlichem Gerichtsstand seitens MySpass-Shop bleibt unberührt. 

 
Köln, den 21. September 2011