I. Allgemeines

a) Die (A) nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die (B) MySpass.de Datenschutzbestimmungen (nachfolgend gemeinsam die „Bedingungen“ genannt) stellen eine rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und MySpass.de für Ihre Nutzung von MySpass.de-Websites (MySpass.de-Websites bezeichnet sämtliche Domains, unter denen MySpass.de ihre multimediale Plattform betreibt und ihre Dienstleistungen anbietet) und jeglicher Produkte, Software und Dienstleistungen, die Ihnen von MySpass.de bzw. auf den MySpass.de-Websites angeboten werden (nachfolgend gemeinsam die „Dienste“ genannt).

b) „MySpass.de“ bezeichnet BRAINPOOL Artist & Content Services mit Geschäftssitz in Schanzenstraße 22, 51063 Köln.

c) Beachten Sie, dass die Bedingungen eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und MySpass.de bezüglich der Nutzung der Dienste darstellen. Es ist daher wichtig, dass Sie sich die Bedingungen (sowohl Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch Datenschutzbestimmungen) sorgfältig durchlesen, bevor Sie die Dienste nutzen.

II. Voraussetzungen der Nutzung

a) Erst, nachdem Sie die Bedingungen akzeptiert haben, dürfen Sie die Dienste nutzen.

b) Mit der Nutzung der MySpass.de-Websites stimmen Sie den Bedingungen zu. Dies gilt unabhängig davon, auf welche Art Sie die Dienste nutzen, also insbesondere unabhängig davon, ob Sie Inhalte jeglicher Art einstellen oder abrufen.

c) Das Angebot von MySpass.de richtet sich an volljährige bzw. an minderjährige Personen über 16 Jahre mit Einverständniserklärung ihrer gesetzlichen Vertreter, die die Dienste zur Einstellung bzw. Abrufung von Inhalten sowie der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern nutzen.

d) Eltern und/oder Aufsichtspflichtige sind für den Schutz der Privatsphäre und das Verhalten ihrer Kinder bei der Nutzung im Internet verantwortlich. Die Registrierung und Nutzung ist für unter 16-jährige untersagt. Für den Fall, dass eine minderjährige Person über 16 Jahre den Registrierungsvorgang durchläuft, ist diese bis zur Genehmigung des Vertretungsberechtigten schwebend unwirksam, es sei denn, die Voraussetzungen des § 110 BGB liegen vor.

e) Es wird empfohlen, die Bedingungen für Ihre Unterlagen auszudrucken oder lokal abzuspeichern.

III. Änderungen der Bedingungen

MySpass.de behält sich das Recht vor, die Bedingungen jederzeit für die Zukunft zu ändern. Die Nutzer werden über Änderungen an geeigneter Stelle informiert. Mit Nutzung der Dienste akzeptiert der Nutzer solche Änderungen.

IV. MySpass.de Accounts

a) Um Zugang zu einigen Funktionen der MySpass.de-Websites oder anderer Dienste zu erhalten, müssen Sie sich bei MySpass.de registrieren. Der Nutzer versichert, dass alle beim Registrierungsvorgang getätigten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei Zuwiderhandlung kann der Account des Nutzers ohne Vorankündigung und ohne, dass daraus Ansprüche gegen MySpass.de abgeleitet werden können, gelöscht werden. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte und auch die Mehrfachregistrierung sind nicht gestattet und führen ebenfalls zur Löschung.

b) Bei bekannt gewordenen Verstößen ist MySpass.de sofort zu informieren.

c) Sie nehmen zustimmend zur Kenntnis, dass Sie für unter Ihrem MySpass.de-Account vorgenommene Aktivitäten alleine verantwortlich sind.

d) Bei der Registrierung wird ein Passwort vergeben. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass kein Dritter Kenntnis von dem persönlichen Passwort erlangt.

V. Allgemeine Beschränkungen

a) Die Ihnen hiermit eingeräumte Erlaubnis, die MySpass.de-Websites bzw. die Dienste zu nutzen, unterliegt nachfolgenden Beschränkungen.

aa) Sie stimmen zu, keinerlei Bestandteile der MySpass.de-Websites über gleich welches Medium ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MySpass.de anzubieten.

bb) Programmierungen und technische Manipulationen, die geeignet sind, die Funktionalität der MySpass.de-Websites in irgendeiner Form zu beeinträchtigen, dürfen nicht angewendet werden. Sie stimmen insbesondere zu, auf den Einsatz automatischer Systeme zu verzichten, welche auf die MySpass.de-Websites in der Weise zugreifen, dass die hohe Anzahl von an die Server von MySpass.de gerichteten Anfragen deren Funktionalität beeinträchtigt.

cc) Sie stimmen zu, den MySpass-Player, mit dem eingestellte Inhalte abgespielt werden, nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung von MySpass.de auf anderen Webseiten als den MySpass.de-Websites zu verwenden.

dd) Sie nehmen zustimmend zur Kenntnis, dass die MySpass.de-Websites und die Dienste regelmäßigen Veränderungen unterliegen. In diesem Zusammenhang sind Sie damit einverstanden, dass die Dienste Ihnen oder den Nutzern im Allgemeinen vorübergehend oder dauerhaft nicht zur Verfügung gestellt werden.

ee) Die auf den MySpass.de-Websites angebotenen Leistungen, Dienste und Inhalte dürfen ohne schriftliche Zustimmung durch MySpass.de nur im Rahmen der von MySpass.de angebotenen und vorgesehenen Möglichkeiten und ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken genutzt werden.

ff) Es ist den Nutzern untersagt, andere Nutzer - insbesondere durch SPAM-mails, progressive Werbung oder Kettenbriefe - zu belästigen sowie gewaltverherrlichende, diskriminierende, gegen die Menschenwürde verstoßende oder pornografische bzw. gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen. Inhalte, die geeignet sind, für Vereinigungen oder Gemeinschaften, die von Behörden oder dem Verfassungsschutz beobachtet werden, zu werben, dürfen nicht veröffentlicht werden. Jegliche Maßnahmen, die einen Strukturvertrieb fördern, sind untersagt.

gg) Sie stimmen zu, auf das auf den MySpass.de-Websites enthaltene Videomaterial nur in der Form des Streamings, d.h. der kontinuierlichen Datenübertragung, zuzugreifen und dieses nicht (permanent oder vorübergehend) downzuloaden, zu kopieren oder weiterzuvertreiben.

VI. Inhaltseinstellungen

a) Registrierte Nutzer der MySpass.de-Websites haben die Möglichkeit, sowohl Videomaterial als auch textliche Anmerkungen (im Folgenden gemeinsam „Inhaltseinstellungen“ genannt) zu übermitteln. Unabhängig von der Veröffentlichung der Inhalte kann durch MySpass.de keine Vertraulichkeit bezüglich der eingestellten Inhalte gewährleistet werden.

b) Jeder Nutzer ist selber und alleine für seine Inhaltseinstellungen und die Konsequenzen seiner Inhaltseinstellungen verantwortlich und garantiert, über sämtliche für die Bereitstellung und anderweitige Nutzung im Rahmen der Dienste auf den MySpass.de-Websites erforderlichen Lizenzen, Rechte und Zustimmungen für den Zeitraum der betreffenden Inhaltseinstellung zu verfügen.

c) Sie sichern zu, keine rechtswidrigen bzw. die Rechte Dritter verletzende Inhalte auf MySpass.de-Websites einzustellen.

d) MySpass ist berechtigt, nach eigenem Ermessen darüber zu entscheiden, ob Inhaltseinstellungen den Anforderungen der Bedingungen genügen und bei nach ausschließlich eigenem Ermessen vorliegenden Verstößen den betreffenden Inhalt ohne vorherige Ankündigung zu entfernen und/oder den Account des für den Verstoß verantwortlichen Nutzers zu löschen.

e) Es dürfen keine Inhalte auf MySpass.de-Websites eingestellt werden, die andere Nutzer in erheblicher Weise beleidigen, verleumden oder anderweitig belästigen. Dennoch nehmen Sie zustimmend zur Kenntnis, dass einzelne Inhaltseinstellungen von Ihnen als anstößig, unanständig oder anderweitig als belästigend empfunden werden können, und verzichten hiermit auf die Geltendmachung jeglicher Rechte, die Ihnen in Bezug auf derartige Inhaltseinstellungen gegenüber MySpass.de zustehen.

VII. Nutzungsrechte

a) Durch die Vornahme einer Inhaltseinstellung räumen Sie MySpass.de an den eingestellten Inhalten folgende weltweite, nicht-ausschließliche und unentgeltliche Nutzungsrechte ein: das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Ausstellungsrecht, das Aufführungsrecht, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Werberecht und das Bearbeitungsrecht. Mit eingeschlossen in die Rechteeinräumung ist auch das Recht, Dritten ausschließliche oder nicht-ausschließliche Nutzungsrechte einzuräumen, womit Sie sich durch die Einstellung von Inhalten einverstanden erklären. Sie nehmen zustimmend zur Kenntnis, dass von Ihnen eingestellte Inhalte grundsätzlich in dem für die auf den MySpass.de-Websites angebotenen Dienste erforderlichen Maße von MySpass.de genutzt werden dürfen.

b) Die Einräumung der vorgenannten Nutzungsrechte kann jederzeit durch Löschen der betreffenden Inhalte widerrufen werden, soweit es sich um Videomaterial handelt. Die Einräumung der vorgenannten Nutzungsrechte an textlichen Anmerkungen erfolgt unwiderruflich und unbefristet.

c) Die MySpass.de-Websites und alle dazugehörigen Texte, Abbildungen und grafischen Elemente mit Ausnahme der durch Nutzer eingestellten Videos und/oder textlichen Anmerkungen (Inhaltseinstellungen) sind urheber- und markenrechtlich geschützt und stehen im Eigentum von MySpass.de oder sind für MySpass.de lizenziert. MySpass.de gewährt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Angebote und Dienste auf den MySpass.de-Websites beschränkt auf die von MySpass.de vorgesehene bzw. in den Bedingungen festgelegte Weise zu nutzen. Eine andere als die von MySpass.de vorgesehene bzw. in den Bedingungen festgelegte Art der Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von MySpass.de. Dies gilt insbesondere für (jedoch nicht beschränkt auf) Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, Übersetzung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe in Datenbanken.

VIII. Beendigung Ihres Verhältnisses zu MySpass.de

a) Die nach Maßgabe der Bedingungen bestehende rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und MySpass.de kann jederzeit durch Löschen Ihres Accounts gekündigt werden.

b) MySpass.de ist berechtigt, die nach Maßgabe der Bedingungen bestehende rechtliche Vereinbarung zwischen Ihnen und MySpass.de bei Verletzung der Ihnen nach den Bedingungen und den geltenden Gesetzen obliegenden Pflichten oder sonstigem rechts- oder vereinbarungswidrigem Verhalten einschließlich andere Nutzer störendes Verhalten jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu kündigen und den betreffenden Account zu löschen.

IX. Gewährleistungsausschluss

Sie akzeptieren, dass die ständige Verfügbarkeit der MySpass.de-Websites bzw. der Dienste technisch nicht zu gewährleisten ist. Dementsprechend übernimmt MySpass.de in Bezug auf die Dienste keinerlei Gewährleistung oder Garantie.

X. Haftungsbeschränkung

a) MySpass.de haftet nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von MySpass.de für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

b) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für mit MySpass.de verbundene Unternehmen.

XI. Newsletter
Sollten Sie den MySpass.de-Newsletter erhalten, so liegt das daran, dass Sie den MySpass.de-Newsletter auf www.myspass.de abonniert haben. Sollten Sie den MySpass.de-Newsletter erhalten, obwohl Sie ihn nicht abonniert haben, oder sich nachträglich gegen das Abonnement entscheiden, schreiben Sie einfach eine E-Mail an info@myspass.de, um den MySpass.de-Newsletter abzubestellen.

XII. Schlussbestimmungen

a) Die Unwirksamkeit von Einzelbestimmungen berührt nicht den rechtlichen Bestand der Bedingungen im Übrigen. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Entsprechendes gilt für Regelungslücken.

b) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, Köln. Es gilt deutsches Recht.